23. Mai 2016

IMPRESSUM

Angaben gemäß § 5 TMG:

Pokorny Music Solutions
Sandstr. 17-23 (Innenstadt)
D-23552 Lübeck, Germany

Kontakt:

Fon +49 (0) 451 39 77 46 96
Fax +49 (0) 451 39 77 46 97

E-Mail: kontakt@pokornymusicsolutions.de

Dieses Impressum gilt auch für die folgenden Webseiten:

Facebook: Pokorny Music Solutions
YouTube: Pokorny Music Solutions

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 235899257

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Pokorny Music Solutions

§ 1 Geltungsbereich dieser AGB

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Pokorny Music Solutions (im Folgenden PMS genannt) und ihren Kunden (nachfolgend ggf. auch Vertragspartner oder Kunde genannt) gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen, zum Zeitpunkt der Geschäftsbeziehungen gültigen Fassung.

(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Kunden, insbesondere dann, wenn sie nicht als Verbraucher im Sinne von §13 BGB anzusehen sind, werden nicht anerkannt, es sei denn, PMS und Kunde haben individuell etwas anderes vereinbart. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PMS gelten auch dann, wenn PMS in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Geschäftspartner vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Freibleibende Angebote / Online-Angebote / Vertragsabschluss

(1) Die über das Internet auf der Homepage aufgeführten Waren/Produkte stellen kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Auch das Online-Angebot ist freibleibend und unverbindlich.

(2) Durch die Bestellung per E-Mail/ oder über ein anderes Kommunikationsmittel an PMS, gibt der Kunde ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit PMS ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung) und/oder Telefax. Eine solche Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern dient der Information des Kunden, dass die Bestellung bei PMS eingegangen ist. Für den Fall von fehlerhaften Angaben im Hinblick auf das Sortiment auf der Website wird PMS den Besteller/Kunden/Auftraggeber ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(3) Der Vertrag mit PMS kommt durch die Absendung der bestellten Ware durch PMS und der Versendung einer Versandbestätigung (z.B. per Email) zustande. Es kommt über Waren aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kein Kaufvertrag zustande. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der tatsächlichen Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Ist es PMS nicht möglich, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich und ohne weitere Kosten für den Kunden erstattet.

(4) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in angemessenen Mengen.

§ 3 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt umgehend ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. PMS ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern diese dem Vertragspartner zugemutet werden können.

(2) Für Teillieferungen von PMS übernimmt PMS die zusätzlichen Portokosten. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich, sollte PMS dem Vertragspartner nicht im Einzelfall schriftlich eine ausdrückliche und verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Pokorny Music Solutions. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Pokorny Music Solutions
Sandstrasse 17-23
D-23552 Lübeck, Germany

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
2.zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entseigelt worden sind.

Ware bitte möglichst niemals unfrei zurücksenden. Dadurch entstehen unnötige Kosten. Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller/Kunden/Auftraggeber bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von PMS.

§ 6 Fälligkeit / Verzug / Aufrechnung

(1) Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland können entweder per Kreditkarte (VISA, Amex, Mastercard) oder nach Erhalt einer Rechnung per Überweisung auf das Konto von PMS bezahlt werden. Bei Bestellungen aus dem Ausland akzeptiert PMS grundsätzlich nur die Bezahlung im Voraus per Kreditkarte (VISA oder Mastercard).

(2) Kommt der Besteller/Kunde/Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist PMS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz (§288 BGB) zu fordern. Ist der Vertragspartner kein Verbraucher, so erhöhen sich die Verzugszinsen auf 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz ab Verzug.

(3) Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Vertragspartner nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag/Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Gewährleistung

(1) PMS wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von zwei (2) Jahren bzw. von einem (1) Jahr bei gebrauchter Ware gemäß folgenden Regeln einstehen.

(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel PMS unverzüglich innerhalb der vorbenannten 2-Jahresfrist schriftlich mitteilen. Liegt ein von PMS zu vertretender Mangel vor, wird PMS diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen.

(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist PMS hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die PMS zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 8a Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Weitere Informationen zum Datenschutzerklärung finden Sie hier: http://pokornymusicsolutions.eu/datenschutzerklaerung/

§ 8b

Google Analytics

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Im Rahmen der Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung, welche wir als Websitebetreiber mit der Google Inc. geschlossen haben, erstellt diese mithilfe der gesammelten Informationen eine Auswertung der Websitenutzung und der Websiteaktivität und erbringt mit der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen.

Die von Google in unserem Auftrag erhobenen Daten werden genutzt, um die Nutzung unseres Online-Angebots durch die einzelnen Nutzer auswerten zu können, z. B. um Reports über die Aktivität auf der Website zu erstellen, um unser Online-Angebot zu verbessern.

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§ 8c

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§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz von PMS (Lübeck) zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

(2) PMS ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verändern.

(3) Für den Fall, dass einzelne Vertragsklauseln unwirksam sein sollten, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Wir empfehlen die AGB´s sowie die Transaktionsdaten auszudrucken und an einem leicht zugänglichen Ort aufzubewahren.